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Pressemitteilung vom 06.09.2005

Wir brauchen mehr barrierefreie Wahllokale in NRW

Zur Situation der barrierefreien Wahllokale in Nordrhein-Westfalen erklärt die Landesvorsitzende Marianne Saarholz:

"Nach der Bundeswahlordnung sollen Kommunen Wahllokale so auswählen, dass behinderten Menschen die Teilnahme an Wahlen erleichtert wird. Nach unseren Erkenntnissen ist nur etwa jedes zweite Wahllokal in NRW barrierefrei. In Düsseldorf, Köln und Dortmund liegt der Anteil der barrierefreien Wahllokale zwischen 40 und 60 Prozent. Wir appellieren an die Kommunen, ihre Anstrengungen zu verstärken, damit in Zukunft barrierefreie Wahllokale möglichst flächendeckend vorhanden sind. Mit Sorge sehen wir, dass Wahlautomaten, die derzeit auch in verschiedenen Städten in NRW getestet werden, nicht für Rollstuhlfahrer, Kleinwüchsige und Blinde geeignet sind. Dort sind unbedingt Nachbesserungen erforderlich, damit in Zukunft bei einem flächendeckenden Einsatz dieser Automaten nicht noch mehr Menschen mit Behinderungen ausgeschlossen werden. Wir begrüßen jedoch das Pilotprojekt zu Wahlautomaten in Dortmund. Dort werden in Zusammenarbeit des Landeswahlamtes mit den Blindenverbänden NRW Wahlschablonen entwickelt, damit die Automaten in Zukunft auch von blinden Menschen genutzt werden können."