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SoVD-NRW e.V. Politische Arbeit

Politische Stellungnahmen 2020

Antworten des SoVD NRW auf Fragen des MAGS im Zusammenhang mit einem Aktionsplan UN-BRK

15. Dezember 2020

BEHINDERUNG/TEILHABE

Antworten des SoVD NRW auf Fragen des MAGS im Zusammenhang mit einem NRW-weiten "BRK-Aktionsplan"

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Bericht des Ministeriums übersieht vor lauter Hoffnung in die Zukunft die Probleme der GegenwartStellungnahme zur Wohnungsmarktprognose 2040

Das NRW-Bündnis "Wir wollen wohnen!" nimmt Stellung zum "Wohnungsmarktgutachten über den quantitativen und qualitativen Wohnungsneubaubedarf in Nordrhein-Westfalen bis 2040“. Das Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Anfang hatte diese vom Institut GEWOS erstellte Wohnungsmarktprognose Anfang November vorgelegt. Aus Sicht unseres Bündnisses ist die Kernbotschaft des Berichts, dass der Bedarf an Wohnungen gedeckt werde, landesweit also genug Wohnungen gebaut würden, allerdings nicht zutreffend. Unsere ausführliche Stellungnahme zur Wohnungsmarktprognose 2040 erhalten Sie hier. 

Stellungnahme zur Anhörung Teilhabe A01, u,a. zum Teilhabebericht NRW, Vorlage 17/3538

3.12.2020

BEHINDERUNG

Teilhabe -Anhörung A01 

Stellungnahme zur Anhörung

• zum Teilhabebericht NRW, Vorlage 17/3538,
• zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP - Drucksache 17/10632 „Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in NRW weiter voranbringen!“ und
• zum Entschließungsantrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/10736 „Teilhabebericht NRW belegt: Die Landesregierung tut zu wenig, um ein inklusives NRW zu schaffen“

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Landesbauordnung 2018

2. Oktober 2020

BARRIEREFREIHEIT/BEHINDERUNG

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Landesbauordnung 2018

Der SoVD NRW sieht eine ganze Reihe von Mängeln im vorliegenden Gesetzentwurf. Beispielsweise werden Barrierefreiheitsanforderungen einerseits formuliert, durch gegenläufige Formulierungen ("unverhältsmäßiger Mehraufwand") aber zugleich relativiert. Es wird auch nicht präzisiert, was unter diesem "unverhältnismäßigen Mehraufwand" eigentlich gemeint sein soll.  

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30.9.2020

BEHINDERUNG
Stellungnahme zur Änderung der Landesbauordnung (Referentenentwurf)

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben SoVD NRW, VdK NRW und die LAG Selbsthilfe NRW die geplanten Änderungen der Landesbauordnung kritisiert. Sie würden nicht weniger als das Aus für den barrierefreien Wohnungsbau bedeuten und für eine weitere Verschärfung des Wettbewerbs um barrierefreie Wohnungen sorgen.

Stellungnahme des SoVD NRW zum Referentenentwurf 

Kurzstellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler in NRW

22.06.2020

SOZIALPOLITIK

Kurzstellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler in NRW

Die sinnvolle Nutzung eines Denkmals für alle setzt auch eine barrierefreie Gestaltung voraus.  Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN BRK) unterstreicht denn auch die Verantwortung der staatlichen Ebenen, den Zugang zu Denkmälern und Stätten von nationaler kultureller Bedeutung auch für behinderte Menschen „so weit wie möglich“ sicherzustellen.

Stellungnahme (PDF)

Beantwortung der Fragen des MAGS zu den Erfahrungen mit dem Inklusionsgrundsätzegesetz NRW (IGG NRW)

29. Mai 2020

BEHINDERUNG

Beantwortung der Fragen des MAGS zu den Erfahrungen mit dem
Inklusionsgrundsätzegesetz Nordrhein-Westfalen (IGG NRW)

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30.04.2020

PFLEGE
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung der Pflegekammer NRW - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Drucksache 17/7926 Der SoVD NRW hat sich dazu geäußert, wie die Qualität der Pflege und des Pflegeberufes besser und attraktiver werden kann. Die hohe Teilzeitquote erkläre sich beispielsweise dadurch, dass sich viele Pflegekräfte selbst schützen müssen angesichts zu hoher Arbeitsbelastung vor Ort. Entscheidend sei daher ein realistisches und menschenwürdiges Personalbedarfsermittlungsverfahren. 

Beantwortung_des_Fragenkatalogs_der_Fraktionen_zu_Stellungnahme_17_2247

25.02.2020

PFLEGE
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen

Der SoVD NRW befürwortet eine starke und unabhängige Selbstorganisation und solidarische Interessenvertretung der Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, um den Pflegeberuf aufzu-werten und auf dringende und überfällige Verbesserungen in der Pflege hinzuwirken. Er kann jedoch nicht erkennen, dass unter den möglichen, insbesondere gewerkschaftlichen Alternativen ausgerechnet die Errichtung einer berufsständischen Kammer der Pflegefachkräfte ein Beitrag in diesem Sinne wäre.

Stellungnahme (PDF)

Stellungnahme zum Entwurf einer 7. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des APG NRW und nach § 8a SGB XI (APG DVO)

19.02.2020

PFLEGE 

Stellungnahme zum Entwurf einer 7. Verordnung zur Ände-rung der Verordnung zur Ausführung des APG NRW und nach § 8a SGB XI (APG DVO)

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Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN-BRK weiterentwickeln"

20.01.2020

BEHINDERUNG

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen“

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