Politische Stellungnahmen 2021
Stellungnahme zum Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes, sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch SGB (Gesetzentwurf)
PFEGE
Hier können Sie unsere Stellungnahme zur geplanten Novelle des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (Gesetzentwurf) lesen.
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch (Referentenentwurf)
PFLEGE
Der Gesetzentwurf (Referentenentwurf) ist neben einigen positiven Aspekten auch kritikwürdig, wie der SoVD NRW in seiner Stellungnahme (PDF) deutlich gemacht hat.
Forderungspapier: "Arbeitslosigkeit behinderter Menschen wirksam abbauen!"
Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Arbeitslosigkeit von Menschen mit einer Schwerbehinderung hat der Sozialverband SoVD NRW ein Forderungspapier mit konkreten Maßnahmen verfasst und dieses an den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet übermittelt.
SoVD NRW und weitere Verbände: Gemeinsames Forderungspapier zur Arbeitsmarktpolitik für schwerbehinderte Menschen
30. April 2021
BEHINDERUNG/ARBEITSMARKT
Ein breites Bündnis von Verbänden und Einrichtungen hat sich mit einem gemeinsamen Papier an die Landesregierung gewandt und fordert diese darin auf, die hohe Arbeitslosigkeit von Menschen mit einer Behinderung wirksam abzubauen, etwa indem Betriebe, die trotz Beschäftigungspflicht keine schwerbehinderten Menschen einstellen, auch in diese Pflicht genommen und sanktioniert werden - was nach geltendem Recht bereits möglich ist, aber in der Praxis kaum geschieht.
Stellungnahme vom 27. April 2021 zum Sozialbericht 2020 der NRW-Landesregierung
27. April 2021
SOZIALPOLITIK
Stellungnahme des SoVD NRW zum Sozialbericht NRW 2020 - Armuts- und Reichtumsbericht
Stellungnahme zum „Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-BRK
19.03.2021
BEHINDERUNG
Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen des Landtags Nordrhein-Westfalen zum „Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Teilhabebericht NRW)“
Stellungnahme zur Evaluation des WTG 2019/2020
Der SoVD NRW begrüßt sehr, dass die Evaluation durch AGP Sozialforschung auch landesweite Einblicke in die WTG-Behörden (vormals Heimaufsicht) und ihre Tätigkeit bietet. Zumindest in den vergangenen drei Jahrzehnten wurde uns nichts Vergleichbares bekannt. Wir teilen und unterstützen die Kritik von AGP an dem von der Landesregierung gewählten Verfahren, das Gesetz parallel zur laufenden Evaluation zu novellieren. (In unserer Stellungnahme vom 18.2.2021 finden sich aber auch viele sehr kritische Anmerkungen!
Zur Stellungnahme
Stellungnahme zum „Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018“ (Drucksache 17/12033) - Gesetzentwurf
5.02.2021
BEHINDERUNG/BARRIEREFREIHEIT
Stellungnahme zum "Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018“
(Gesetzentwurf, Drucksache 17/12033)